Bosenberg - Widerstand gegen Genehmigungsverfahren
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Die Zeit für die „Bürgerinitiative Bosenberg“ läuft. Christian Knipping, Bernd Stürmer und Hans-Jürgen Glöde kritisieren in einem Schreiben an die Bezirksregierung die knappen Fristen für Stellungnahmen im Rahmen des immionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für die umstrittene Anlage. „Der Antragsteller hat die täglichen Einsatzstoffe künstlich auf 49,9 Tonnen heruntergerechnet“, kritisiert Glöde, um damit ein Genehmigungsverfahren zu umgehen, das eine breite öffentliche Beteiligung vorsieht.
In ihrem Schreiben kündigen die Unterzeichner ihren Widerstand gegen ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren an. Darüber hinaus erwarten sie eine Reaktion des Regierungspräsidenten, den sie um einen Gesprächstermin gebeten haben. Bevor sie sich in dem Brief grundsätzlich zu dem Vorhaben äußern, ziehen die Sprecher der Bürgerinitiative in Zweifel, ob überhaupt die beantragende Bionergie Bosenberg GmbH & Co.K.G., vertreten durch Benedikt Schürholz, überhaupt antragsberechtigt ist. Die Bioenergie Bosenberg sei gar nicht antragsberechtigt ist, weil der Vorhabenträger immer noch die Investorengruppe Reiner Fränkle und seine Verwaltungsgesellschaft in Kraichtal sei.
„Es war eigentlich von Anfang klar, dass Herr Fränkle nicht der Investor sein würde“, führt Mathias Bartmann, Chef der Ahlener Stadtplanung, dazu aus. Allerdings habe die jetzt als Antragsteller auftretende Bioenergie Bosenberg GmbH noch keine Beitrittserklärung abgegeben, bestätigt Bartmann. Ansonsten sei die Stadt Ahlen außen vor, weil auf Grund des anspruchsvollen immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens die Bezirksregierung zuständig ist.
In ihrem Schreiben werfen die drei Unterzeichner eine ganze Reihe von Fragen auf, die auch die Aussagen der überarbeiteten Gutachten zum Schallschutz und zur Geruchsbelästigung in Frage stellen.
Als fragwürdig wird auch das Konzept für Abwärmenutzung bezeichnet. Alles weise darauf hin, dass die Biogasanlage mit 884 KW künstlich kleingerechnet werden und danach schrittweise aufgerüstet werden soll.
Autor: Peter Schniederjürgen