Bürgermeister aus dem Kreis Warendorf tagten in Ahlen

Passend zur Tagesordnung fand am Donnerstag das Treffen der Bürgermeister des Kreises Warendorf im Ahlener Kunstmuseum statt. Es sei ein Kleinod, dessen Besuch er allen Menschen im Kreis und darüber hinaus empfehlen könne, sagte der Sprecher der Bürgermeister, Beckums Stadtoberhaupt Dr. Karl-Uwe Strothmann, im anschließenden Pressegespräch.

Als Gast holten sich die Hauptverwaltungsbeamten den Leiter des Kulturbüros Münsterland in ihre Runde. André Sebastian referierte über Perspektiven der kulturpolitischen interkommunalen Zusammenarbeit. Fördermöglichkeiten ließen sich vielfach erschließen, wenn Projekte gemeindeübergreifend angegangen würden. „Die Kulturverantwortlichen aus den Kommunen werden sich unter Federführung des Ahlener Kulturamtes zusammensetzen, um die Zusammenarbeit noch mehr zu vernetzen“, kündigte Bürgermeister Dr. Alexander Berger an.

Gelungene Kulturkooperationen seien u.a. das vom Ahlener Schauspieler Adrian Topol initiierte Filmprojekt „City of hope“ und das im Oktober im neuen Tanzlokal „Shim Sham“ auf der Zeche Westfalen stattfindende „Tanz!Land!“-Festival. Auch die Unterstützung kleiner Gemeinden, die sich keine eigene Kulturverwaltung erlauben, gehöre zum Aufgabenspektrum des Kulturbüros, über das, so Berger, „erhebliche Fördersummen abzurufen“ seien. Ahlens Bürgermeister vertritt die Bürgermeisterkonferenz des Kreises Warendorf im zuständigen Kulturrat Münsterland.

Für weitere zwei Jahre verlängert haben die Bürgermeister den bei der Ahlener Stadtverwaltung angesiedelten Solidarfonds zur Bewältigung der Krankheitskosten von Asylbewerbern. 5,6 Millionen Euro habe der von allen dreizehn Kommunen getragene Fonds allein im Jahre 2016 verwaltet, so Dr. Alexander Berger. Das Risiko jeder Gemeinde werde durch die Kooperation relativiert. Vergleichbare Systeme, wie etwa die von den Krankenkassen angebotene Gesundheits-Card, kämen den Städten und Gemeinden rund zwei Drittel teurer. Strothmann und Berger bezeichneten den Solidarfonds als „ein Musterprojekt, das sehr ökonomisch arbeitet.“

Um eine gerechtere Verteilung der 3,5 Milliarden Euro aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KIFG) des Bundes wollen sich die Bürgermeister mit einer eigenen Initiative bemühen. „Wir werden dem Städte- und Gemeindebund spiegeln, die Mittel in NRW nicht nur nach dem Schlüssel des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG) vorzunehmen“, sagte Dr. Karl-Uwe Strothmann. Die herkömmliche Verteilung habe zur Folge gehabt, dass Kommunen, die keine GFG-Mittel erhalten, auch bei den KIFG-Mitteln leer ausgehen. Stattdessen werde von den Bürgermeistern im Kreis Warendorf angeregt, die Finanzhilfe zur Hälfte nach dem GFG-Schlüssel und zur anderen Hälfte nach dem Schlüssel für das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ zu vergeben. Entwicklungen wie die Digitalisierung der Schulen machten schließlich auch vor den Nicht-GFG-Kommunen keinen Halt, so Strothmann. Die Konferenz in Ahlen habe allein an diesen drei Beispielen gezeigt, wie gut die Solidarität der Kommunen im Kreis Warendorf funktioniere, fasste Bürgermeister Berger abschließend zusammen.