Corona, Energie und Digitales: Bürgermeisterinnen und Bürgermeister stimmen sich ab

Mit energiepolitischen Zukunftshemen und der aktuellen Corona-Lage in den Städten und Gemeinden hat sich am Freitagvormittag die Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Kreis Warendorf befasst.

„Über die Entwicklung des Infektionsgeschehens sind alle Kolleginnen und Kollegen sehr besorgt“, sagte Ahlens Bürgermeister und Sprecher der Konferenz, Dr. Alexander Berger. Es sei verabredet worden, mit dem Kreis Warendorf weiterhin eng abzustimmen, ob gegebenenfalls Maßnahmen getroffen werden müssen, die über die „Bundes-Notbremse“ hinausreichen. Kurzfristig rechnen die Kommunen mit Aufstockungen ihres Außendienstpersonals, damit insbesondere die Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr effektiv überwacht werden kann. Unterstützung werde es auch durch private Sicherheitsdienste geben, die die kommunalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Streifengängen ergänzen sollen. „Im Übrigen haben wir an die Kreispolizeibehörde die Bitte gerichtet, bei Bedarf Hilfe zu leisten“, so Berger.

Zweites Schwerpunktthema war die Energiepolitik. „Alle Städte und Gemeinden sind auf dem Weg zur Klimaneutralität“, sagte Bergers Stellvertreter als Sprecher der Konferenz, Ennigerlohs Bürgermeister Berthold Lülf. Das Ziel könne nur erreicht werden, wenn erneuerbare und natürliche Ressourcen bestmöglich ausgeschöpft werden. Kommunen und Investoren benötigten rechtssichere Planungsgrundlagen, um den Ausbau der Windenergie zu forcieren. Möglichkeiten der Steuerung sollen deswegen gemeinsam erarbeitet werden. Flächendecken wollen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in ihren Kommunen das „1000-Solardächer“-Programm etablieren, um die Ausbeutung der Solarenergie im Kreis Warendorf voranzutreiben. 

Weiterer Tagesordnungspunkt der Konferenz war die Frage, wie Strategien aussehen können, Kommunen und Rathäuser weiter zu digitalisieren. „Dafür stehen Landesprogramme zur Verfügung, die wir uns angeschaut haben und wahrnehmen wollen“, so die diesmalige Gastgeberin der Konferenz, Bürgermeisterin Karin Rodeheger aus Oelde. Dass das Prinzip „Sorgfalt vor Schnelligkeit“ ein guter Ratgeber ist, zeigte der Erfahrungsaustausch zum Glasfaserausbau. „Alle freuen sich über schnelles Internet, ab darunter darf nicht die übrige Infrastruktur leiden“, mahnte Bürgermeister Berger an. Nachhaltig durch den Ausbau beschädigte Straßen und Bürgersteige, wie man sie in einigen Kommunen sehe, dürften nicht zum gängigen Bild der Internetoffensive gehören.