Parteilose Bürgermeister trafen sich

Rund 30 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen kamen vor Weihnachten zu einer Tagung in Herdecke zusammen. Eingeladen hatte die Arbeitsgemeinschaft parteiloser Bürgermeister in NRW, der auch Ahlens „Erster Bürger“ Dr. Alexander Berger angehört.

Im Mittelpunkt des Austausches im Ratssaal der Ruhrstadt stand ein Referat über die Herausforderungen für Kommunen in den nächsten Jahren durch den Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd-Jürgen Schneider. Weitere Themen waren unter anderem das Projekt Gute Schule 2020, die Flüchtlingspolitik, die Städtebaurechtsnovelle und die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.

In Nordrhein-Westfalen sind derzeit 85 Bürgermeister parteilos. „Parteilos bedeutet jedoch nicht unpolitisch“, sagt Bürgermeister Berger. Der Abstimmungsbedarf mit den im Rat vertretenen Fraktionen sei bisweilen höher, wenn man ohne die sichere „Bürgermeistermehrheit“ das Amt ausübe. Wegen der nicht vorhandenen parteipolitischen Verankerung seien unabhängige Bürgermeister häufig freier für den Blick auf das Wesentliche. „Für Ahlen hat sich dieses Konsensprinzip seit meinem Amtsantritt im Oktober 2015 außerordentlich bewährt.“ Parteipolitische Gräben der Vergangenheit seien in großen Teilen überwunden, der Austausch zwischen Politik und Verwaltung gestalte sich intensiv und fruchtbar.