Prognose: Schwarze Null – Kämmerer legt aktuellen Finanzbericht vor

Das laufende Haushaltsjahr 2016 wird voraussichtlich mit einem ausgeglichenen Haushalt abschließen. Damit würde zum ersten Mal seit Einführung der doppelten Buchführung für Kommunen im Jahre 2008 eine „schwarze Null“ zum Jahresende stehen.

„Der Planentwurf für 2016 sah noch ein Defizit von 1,65 Millionen Euro vor und war damit schon einer der positivsten Pläne seit Einführung des neuen Rechnungswesens“, freut sich Stadtkämmerer Dirk Schlebes über die jüngste Entwicklung.

Die jetzt im aktuellen Finanzbericht vorgelegten Zahlen lassen einen Jahresüberschuss von rund 650.000 Euro erwarten, „und das obwohl die Gewerbesteuer deutlich hinter den Erwartungen für 2016 zurückbleibt“, so Schlebes. Besonders positiv stechen dabei die vom Bund und Land übernommenen Kostenerstattungen im Bereich der Flüchtlingsaufnahme hervor, die der Kämmerer in diesem Maße nicht erwartet hatte. Einen weiteren Teil der guten Nachrichten mache die nicht erwartete Gewinnausschüttung der Stadtwerke aus, die sich im Wesentlichen aus der verzögerten Übernahme der Verkehrsgesellschaft ergeben habe.

Der Stadtkämmerer legt Wert auf die Feststellung, dass die jetzt zu verzeichnenden Haushaltsentlastungen im Wesentlichen auf einmalige Sondereffekte zurückzuführen seien. „Wiederholen werden sie sich nicht“, warnt Schlebes vor falscher Euphorie. Die Stadtwerke ließen mit der Übernahme der Verkehrsgesellschaft keine Überschüsse mehr erwarten. Ähnlich verhalte es sich bei der Kostenerstattung für die Flüchtlingsaufnahme. Die hierfür ab dem 1. Januar 2017 geltenden Neuregelungen würden die Kommunen weniger gut stellen, als dies heute noch der Fall sei.

Trotz aller gebotenen Zurückhaltung erkennt Bürgermeister Dr. Alexander Berger in der Entwicklung ein ermutigendes Zeichen: „Den eingeschlagenen Weg der absoluten Ausgabendisziplin müssen wir konsequent weitergehen.“ Nur so ließe sich die Stadt auch in Zukunft handlungsfähig gestalten. Der Finanzbericht für das zweite Quartal 2016 mit seiner Prognose für das Jahresende ist am heutigen Montag den Mitgliedern des Finanz- und Personalausschusses zur Verfügung gestellt worden. Beraten wird er in der kommenden Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 22. September.  

Finanzbericht für das 2. Quartal 2016