Zuwanderung von Geflüchteten bleibt händelbar

Über Perspektiven der in 2017 zu erwartenden Zuwanderung von Geflüchteten hat sich Bürgermeister Dr. Alexander Berger mit der Bezirksregierung Arnsberg ausgetaucht. Die Behörde ist NRW-weit zuständig für die Verteilung von Flüchtlingen auf die Kommunen des Landes. Wenige Tage vor Weihnachten führte Berger dazu Gespräche mit Regierungspräsidentin Diana Ewert sowie dem zuständigen Dezernat der Bezirksregierung.

Die Unterredung erfolgte vor dem Hintergrund, dass zum 31. März die Landesnotunterkünfte in der Westfalenkaserne und in der früheren Bodelschwinghschule schließen werden. Beide Einrichtungen verfügen über eine gemeinsame Kapazität von 850 Plätzen, die gegenwärtig noch auf die Unterbringungsquote der Stadt Ahlen angerechnet werden. „Der Wegfall der Notunterkünfte wird zwangsläufig zu einer Anpassung der kommunalen Zuweisungen nach Ahlen führen“, sagte Berger. Er wolle so früh wie möglich Informationen einholen, um der Stadt eine vorausschauende Planung zu ermöglichen.

Nach Einschätzung der Landesbehörde ist eine verbindliche Aussage zu den künftigen Flüchtlingszahlen seriös nicht zu treffen. „Dafür schwingen zu viele Einflussgrößen mit, die verlässlich nicht zu prognostizieren sind“, will sich auch Ahlens Bürgermeister an keinen Spekulationen beteiligen. Jedoch sprechen nach vorsichtigen Hochrechnungen manche Indikatoren für die Annahme, dass sich die Zahl der kommunal unterzubringenden Asylbewerber im kommenden Jahr auf dem jetzigen Niveau einpendeln werde. Die hohe Anerkennungsquote durch das BAMF habe eine „degressive Entwicklung eingeleitet“, berichtet Berger.

Unbegründet sei laut Bürgermeister die Befürchtung, dass nach Schließung der beiden Notunterkünfte schlagartig eine Zuweisung von geflüchteten Menschen nach Ahlen einsetzen wird. „Die voraussichtliche Anzahl an Asylbewerbern, die zusätzlich in die kommunale Zuständigkeit von Ahlen fallen wird, scheint nach heutigem Stand für uns durchaus händelbar zu sein.“ Dies betreffe sowohl Unterbringung als auch Betreuung. Die Gesamtquote müsse von der Stadt bis Ende des kommenden Jahres aufgenommen sein. Über das Verfahren werde mit dem Land eine Zielvereinbarung getroffen, sobald belastbare Zahlen im Frühjahr absehbar sind. Der Bürgermeister versicherte, alle wesentlichen Schritte in den Ratsgremien im neuen Jahr abzustimmen.

Die Zukunft der früheren Bodelschwinghschule lässt Berger weiterhin offen. „Die Prognosen der Zuwanderung bewegen sich heute auf zu dünnem Eis, als dass wir die Option aus der Hand geben sollten, gegebenenfalls auch kommunale Asylbewerber dort unterzubringen.“ Als betreute Gemeinschaftsunterkunft habe sich der Standort über alle Erwartungen bestens bewährt. Zur gelingenden Integration in die Stadtgesellschaft genieße jedoch die Unterbringung in Wohnungen im Stadtgebiet Vorrang.